Pressemitteilung Nr. 65/2021 vom 06.10.2021

Kurie von Ungarn zu Gast im Bundesverwaltungsgericht

Vom 6. bis zum 8. Oktober 2021 besucht eine Delegation der Kurie von Ungarn das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu einem zweitägigen Arbeitstreffen.


Die Fachgespräche finden heute und morgen statt. Dabei widmen sich die Richterinnen und Richter insbesondere dem Thema Infrastrukturplanung/Planfeststellung vor Gericht, dem Verhältnis nationaler Verfassungsgerichtsbarkeit zum Europäischen Gerichtshof sowie verwaltungsprozessrechtlichen Fragen.


Der Austausch zwischen den höchsten Verwaltungsgerichten beider Länder findet zum dritten Mal statt. Die Richterinnen und Richter treffen sich alle zwei Jahre abwechselnd in Leipzig und Budapest zu Fachgesprächen, bei denen sie sich über ihre Rechtsprechung zu ausgewählten Fachthemen austauschen. Das eigentlich für letztes Jahr turnusmäßig geplante Treffen musste aufgrund des Pandemiegeschehens und der damit einhergehenden Einreisebeschränkungen für die ungarischen Gäste auf dieses Jahr verschoben werden.