Europäische Vereinigung der obersten Verwaltungsgerichte – ACA-Europe

ACA-Europe ist die Vereinigung der Staatsräte und obersten Verwaltungsgerichte der Europäischen Union.

Ziele und Arbeitsweise

Ziel der Europäischen Vereinigung der obersten Verwaltungsgerichte - ACA-Europe (Association of the Councils of State and Supreme Administrative Jurisdicitions of the European Union) ist es, den Meinungs- und Erfahrungsaustausch zwischen ihren Mitgliedern zu fördern. Thematisch stehen die Rechtsprechung, die Arbeit und Funktionsweise der Gerichte sowie das Europarecht im Vordergrund. Zu diesem Zweck veranstaltet ACA-Europe Seminare und führt Studien durch. Richterinnen und Richter haben die Möglichkeit zu zweiwöchigen Gastaufenthalten an einem anderen europäischen Gericht. Neben einem Austauschforum im Internet wird auch die allgemein zugängliche Datenbank JuriFast mit Urteilen der Mitglieder unterhalten. Arbeitssprachen sind Englisch und Französisch.

Mitglieder

Mitglieder von ACA-Europe sind die obersten Verwaltungsgerichte aller Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie der Europäische Gerichtshof. Großbritannien, Norwegen und die Schweiz nehmen als Gäste teil. Montenegro, Serbien und die Türkei haben Beobachterstatus.

Präsidentschaft

Die Präsidentschaft von ACA-Europe wechselt turnusgemäß alle zwei Jahre zwischen den Mitgliedsgerichten. Vom 15. Mai 2018 bis zum 31. Mai 2021 war der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Rennert, zugleich Präsident von ACA-Europe. Aufgrund der Kontakt- und Reisebeschränkungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie konnte u.a. die für Mai 2020 in Leipzig geplante Generalversammlung der ACA-Europe, die die folgende Präsidentschaft gewählt hätte, nicht stattfinden. Die deutsche Präsidentschaft wurde deshalb um ein Jahr - bis zur nächstmöglichen Generalversammlung - verlängert. Während der deutschen Präsidentschaft fanden sechs Seminare statt, davon vier in Deutschland bzw. virtuell aus dem Bundesverwaltungsgericht.