Bundesverwaltungsgericht

Verwandte Dokumente zu Aktenzeichen BVerwG 9 A 8.16

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Termine

29.06.2017
10:30 Uhr

B. GmbH - RA Hansen, Düsseldorf - ./. Landesamt für Straßenbau und Verkehr Mecklenburg-Vorpommern

Die Klägerin ist Anbieterin von Glasfasernetzen. Bei den Bauarbeiten für den bestandskräftig planfestgestellten Neubau der Bundesautobahn A 14 im Abschnitt zwischen der Anschlussstelle Grabow und dem Autobahnkreuz A 14/A 24 (VKE 7) stellte sich heraus, dass im Bereich der Anschlussstelle Grabow eine Telekommunikationslinie der Klägerin verlief, deren Existenz im Planfeststellungsverfahren nicht bekannt geworden war. Daraufhin erging ein Planergänzungsbeschluss, in dem der mit der Klägerin abgestimmte Plan zur Umverlegung der Telekommunikationslinie festgestellt wurde. Außerdem enthält der Planergänzungsbeschluss eine Kostenregelung, nach der die Kosten der Umverlegung zum Teil von der Klägerin zu tragen sind. Gegen diese Kostenentscheidung wendet sich die Klägerin mit ihrer Klage.

29.06.2017
11:00 Uhr

B. GmbH - RA Hansen, Düsseldorf - ./. Landesamt für Straßenbau und Verkehr Mecklenburg-Vorpommern

Die Klägerin ist Anbieterin von Glasfasernetzen. Bei den Bauarbeiten für den bestandskräftig planfestgestellten Neubau der Bundesautobahn A 14 im Abschnitt zwischen der Anschlussstelle Grabow und dem Autobahnkreuz A 14/A 24 (VKE 7) stellte sich heraus, dass im Bereich der Anschlussstelle Grabow eine Telekommunikationslinie der Klägerin verlief, deren Existenz im Planfeststellungsverfahren nicht bekannt geworden war. Daraufhin erging ein Planergänzungsbeschluss, in dem der mit der Klägerin abgestimmte Plan zur Umverlegung der Telekommunikationslinie festgestellt wurde. Außerdem enthält der Planergänzungsbeschluss eine Kostenregelung, nach der die Kosten der Umverlegung zum Teil von der Klägerin zu tragen sind. Gegen diese Kostenentscheidung wendet sich die Klägerin mit ihrer Klage.

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