Sitzung im Bundesverwaltungsgericht

Internationale Kooperationen

Bilaterale Kooperation mit Frankreich, Polen und Ungarn

Mit den Obersten Verwaltungsgerichten Frankreichs, Polens und Ungarns unterhält das Bundesverwaltungsgericht jeweils eine besonders intensive Zusammenarbeit. Partnergerichte sind der französische Conseil d’État, das polnische Hauptverwaltungsgericht und die ungarische Kurie. Alle zwei Jahre findet je ein gemeinsames Arbeitstreffen statt. Dabei werden aktuelle Themen des Verwaltungsrechts und des Verwaltungsprozessrechts diskutiert. Regelmäßig besucht eine Kollegin oder ein Kollege als Gastrichter das jeweilige Partnergericht. Materialien und Publikationen werden laufend zwischen den Gerichten ausgetauscht.

  • Sitzung im Bundesverwaltungsgericht

    Im September 2017 besuchte eine Delegation des polnischen Hauptverwaltungsgerichts das Bundesverwaltungsgericht. Der Besuch diente dem Austausch über aktuelle Themen des Verwaltungsrechts und des Verwaltungsprozessrechts. Arbeitstreffen zwischen beiden Gerichten finden alle zwei Jahre statt.

    Pressemitteilung

  • Sitzung

    Im April 2017 besuchte eine Delegation des Bundesverwaltungsgerichts den französischen Staatsrat. Der französische Staatsrat ist zugleich oberstes Verwaltungsgericht und Beratungsorgan für die französische Regierung. In Vorträgen und Diskussionen fand ein Austausch über verwaltungsrechtliche Fachthemen statt. Im Einzelnen wurde über das Ausländer- und Asylrecht, das Eilverfahren und den Einsatz von Informationstechnologie in der Justiz gesprochen. Arbeitstreffen zwischen beiden Gerichten finden alle zwei Jahre statt.

    Bericht des Conseil d’État

  • Gruppenbild

    Im Juni 2016 besuchte eine Delegation der Kurie Ungarns das Bundesverwaltungsgericht. Die Kurie ist die oberste Instanz für Streitigkeiten nichtverfassungsrechtlicher Art. Es fand ein Fachaustausch über vier aktuelle Themenbereiche des Verwaltungsrechts statt.

    Pressemitteilung

  • Gruppenbild

    Im November 2015 besuchte eine Delegation des Bundesverwaltungsgerichts erstmalig das Hauptverwaltungsgericht in Warschau. Der Besuch diente dem Austausch über Fragen des Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrechts. Zudem wurde der Grundstein für die künftige Zusammenarbeit gelegt. Die Gerichte vereinbarten, dass der Austausch künftig alle zwei Jahre stattfinden wird. Zudem wird es Arbeitsaufenthalte von Richterinnen und Richtern geben.

    Pressemitteilung

  • Präsident Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Rennert und sein Amtskollege Jean-Marc Sauvé

    Im April 2015 besuchte eine Delegation des französischen Staatsrats das Bundesverwaltungsgericht. Angeführt wurde die Delegation vom Vizepräsidenten des Conseil d’État Jean-Marc Sauvé.
    Im Zentrum des Besuchs stand der rechtsvergleichende Austausch über vier Fachthemen: Demokratische Legitimation und gerichtliche Kontrolle selbständiger Agenturen, Umweltrechtsbehelfe, Religionsfreiheit und Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten.
    Arbeitstreffen dieser Art finden seit 2009 alle zwei Jahre abwechselnd in Paris und Leipzig statt. Sie ermöglichen einen kollegialen Austausch über die richterliche Arbeitsweise anhand von Themen, die beiderseits des Rheins gleichermaßen interessieren.
    Präsident Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Rennert und sein Amtskollege Jean-Marc Sauvé vereinbarten die Intensivierung der Zusammenarbeit durch ein gemeinsames Projekt: Wichtige Entscheidungen der Gerichte sowie Überblicksaufsätze werden übersetzt und erscheinen in einer Fachzeitschrift des jeweils anderen Landes. Partner des Projekts sind die Revue française de droit administratif und die Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht.

Partnergerichte:

Konferenz der obersten deutschsprachigen Verwaltungsgerichte

Seit 1977 tauschen sich Mitglieder der obersten Verwaltungsgerichte der deutschsprachigen Staaten über aktuelle Fragen der Rechtsprechung aus. Die Treffen finden alle zwei Jahre statt. Teilnehmer an den Gesprächen sind das Schweizerische Bundesgericht, der Österreichische Verwaltungsgerichtshof, der Verwaltungsgerichtshof des Fürstentums Liechtenstein und das Bundesverwaltungsgericht.

Oberste Verwaltungsgerichte deutschsprachiger Staaten: