Datenschutz

Dem Bundesverwaltungsgericht ist der Schutz personenbezogener Daten sehr wichtig. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten speichern und wie wir sie verwenden. Für das Bundesverwaltungsgericht gelten die Bestimmungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von Personen, die Daten in unserem Auftrag verarbeiten, beachtet werden.

Kontaktdaten des Verantwortlichen im Sinne DSGVO

Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts
Postfach 10 08 54
04008 Leipzig
Tel. +49 (0) 341 2007 0
post@bverwg.bund.de

Der Datenschutzbeauftragte

Der Datenschutzbeauftragte überwacht die Einhaltung des Datenschutzes. Sie können sich unter datenschutz@bverwg.bund.de jederzeit an ihn wenden, falls Sie Fragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten oder der Wahrnehmung Ihrer Rechte haben. Er ist zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Verarbeitung personenbezogener Daten

Bei der Nutzung des Online-Angebots verarbeiten wir unter Inanspruchnahme von Diensten Dritter Ihre personenbezogenen Daten. Wir verarbeiten diese regelmäßig auf besonders geschützten Servern in Deutschland und weiteren Staaten der Europäischen Union. Nur in Ausnahmefällen werden wir Daten außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter verarbeiten lassen. Wir lassen eine Verarbeitung Ihrer Daten in einem Drittland nur zu, wenn die besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO erfüllt sind.

Der Zugriff auf die personenbezogenen Daten ist nur befugten Personen möglich.

Wenn Sie eines unserer Kontaktformulare verwenden, fragen wir Sie nach Ihrem Namen und nach anderen personenbezogenen Daten, die zur weiteren Bearbeitung notwendig sind. Der Zweck des jeweiligen Formulars ist jeweils dort beschrieben. Diese Daten verarbeiten wir nur mit Ihrer Einwilligung nach Art 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO. Sie könne Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Dieser Widerruf macht die bis dahin erfolgte Verarbeitung nicht unrechtmäßig. Die Daten werden gelöscht, sobald diese nicht mehr für den jeweiligen Zweck benötigt werden. Bei dem Formular„Führungen durch das Gerichtsgebäude“ werden die personenbezogenen Daten an einen externen Dienstleister (Auftragsverarbeiter) weitergegeben, der die Führungen organisiert und abrechnet.

Bei Ihrem Zugriff auf unsere Website werden auf unseren Servern Daten für technische Sicherungszwecke gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO. Die Daten werden nach 14 Tagen gelöscht.

Wir setzen sogenannte Cookies (kleine Dateien mit Konfigurationsinformationen) nur insoweit ein, wie diese für den Betrieb der Webseite notwendig sind. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO.

Weitergabe personenbezogener Daten und Auftragsdatenverarbeitung

Wir verwenden Ihre personenbezogenen Daten nur innerhalb von Einrichtungen des Bundes. Wir geben sie nicht an Dritte weiter. Falls ein externer Dienstleister Daten im Auftrag des Bundesverwaltungsgerichts verarbeitet (Auftragsverarbeiter), wird der Datenschutz sichergestellt.

Auskunft und Berichtigung

Über die von uns über Sie gespeicherten persönlichen Daten und ihren Verwendungszweck erteilen wir Ihnen gerne jederzeit Auskunft. Sollten diese Daten unrichtig sein, können Sie die Berichtigung verlangen. Wir korrigieren die Daten unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung.

Links zu anderen Websites

Unser Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.