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Mai 29.

BVerwG 1 C 17.17 29. Mai 2018, 11:15 Uhr

Der Kläger, ein türkischer Staatsangehöriger, kam nach Heirat einer deutschen Staatsangehörigen 2005 im Wege des Familiennachzugs nach Deutschland. Er erhielt zunächst eine befristete Aufenthaltserlaubnis und 2008 eine Niederlassungserlaubnis. Seit Mai 2011 ist er ununterbrochen beim gleichen Arbeitgeber beschäftigt. Anfang 2014 nahm die Ausländerbehörde die Niederlassungserlaubnis zurück, weil der Kläger über seine tatsächlichen familiären Verhältnisse getäuscht habe, und drohte ihm die Abschiebung an. Klage und Berufung hiergegen hatten keinen Erfolg. Das Berufungsgericht ist davon ausgegangen, dass der Kläger zu keinem Zeitpunkt in familiärer Lebensgemeinschaft mit seiner deutschen Ehefrau gelebt hat. In Bezug auf die Abschiebungsandrohung könne er sich auch nicht auf ein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht berufen. Bei der 2011 aufgenommenen Tätigkeit handele es sich nicht um eine ordnungsgemäße Beschäftigung i.S.d. Art. 6 ARB 1/80, weil der Kläger seinen Aufenthalt durch Täuschung der Ausländerbehörde erlangt habe, auch wenn er wegen der Täuschung nicht strafrechtlich zur Verantwortung gezogen worden sei. Soweit sich die Klage gegen die Abschiebungsandrohung richtet, hat das Berufungsgericht die Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen, da die Auslegung des Begriffs der ordnungsgemäßen Beschäftigung nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union nicht als „acte clair“ angesehen werden könne.

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