Pressemitteilung Nr. 89/2015 vom 02.11.2015

Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht Dieter Kley im Ruhestand

Mit Ablauf des Monats Oktober 2015 ist Herr Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht


Dieter Kley


nach fast 39-jähriger Zugehörigkeit zum öffentlichen Dienst und über 24-jähriger Tätigkeit am Bundesverwaltungsgericht in den Ruhestand getreten.


Herr Kley studierte Rechtswissenschaften in Berlin. Nach Ablegung der zweiten juristischen Staatsprüfung begann er im Dezember 1976 seine richterliche Laufbahn am Verwaltungsgericht Hannover. Einer Abordnung an den Landkreis Nienburg/Weser folgte im Januar 1980 die Ernennung zum Richter am Verwaltungsgericht. Im Februar 1984 wurde Herr Kley zunächst an das Oberverwaltungsgericht Lüneburg und anschließend  - im November 1985 - als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet. Im April 1986 wurde er unter Ernennung zum Richter am Oberverwaltungsgericht an das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht versetzt. Bis Ende April 1990 war er weiterhin als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet.


Nach seiner Ernennung zum Richter am Bundesverwaltungsgericht im Juli 1991 gehörte Herr Kley zunächst dem 7. Revisionssenat an, der neben dem Atom- und Immissionsschutzrecht insbesondere auch für das nach der Wiedervereinigung Deutschlands besonders bedeutsame Recht der offenen Vermögensfragen zuständig war. Im November 2005 übernahm er den Vorsitz des 3. Revisionssenats. Dieser ist u.a. für das Verkehrs- und Personenbeförderungsrecht, das Recht der Anlegung von Schienenwegen, das Land- und Forstwirtschaftsrecht, das Tierschutzrecht, das Gesundheitsverwaltungsrecht sowie das Vermögenszuordnungsrecht und das Recht zur Bereinigung des SED-Unrechts zuständig. Im Jahre 2011 führte er zusätzlich für mehrere Monate kommissarisch den Vorsitz des 8. Revisionssenats.


Neben seiner richterlichen Tätigkeit hat sich Herr Kley über zwölf Jahre im Vorstand des Vereins der Bundesrichter beim Bundesverwaltungsgericht e.V. für die Belange der Richterschaft engagiert.