Pressemitteilung Nr. 51/2005 vom 14.10.2005

Studienbesuch einer Richterin des obersten Gerichts der Republik Estland beim Bundesverwaltungsgericht

Die Richterin des obersten Gerichts der Republik Estland, Julia Laffranque, wird sich in der Woche vom 17. bis zum 22. Oktober 2005 zu einem Studienbesuch beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig aufhalten.


Frau Laffranque, die in ihrem Heimatland Verwaltungsstreitsachen bearbeitet, wird einem Revisionssenat zugeteilt sein, kann an dessen Verhandlungen und internen Beratungen teilnehmen und sich über die Tätigkeit der Geschäftsstellen und der Gerichtsverwaltung unterrichten. So erhält sie die Möglichkeit, die Arbeitsweise des obersten deutschen Verwaltungsgerichts "von innen" kennen zu lernen und sich über die Art und Weise zu informieren, wie ihre Kollegen in Deutschland über Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung entscheiden. Der Meinungsaustausch wird sich auch auf die Zusammenarbeit mit dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg erstrecken.


Der Besuch von Frau Laffranque ist Folge der engen Zusammenarbeit, die sich zwischen den in einer Vereinigung zusammengeschlossenen Staatsräten und obersten Verwaltungsgerichten der Europäischen Union entwickelt hat. Da der Aufenthalt unmittelbar der Unterstützung eines der neuen Mitgliedsländer der Europäischen Union dient, wird er aus Mitteln der Europäischen Union durch das Büro der Europäischen Kommission für technische Unterstützung beim Informationsaustausch (TAIEX) finanziert.


In ähnlicher Weise hat das Bundesverwaltungsgericht bereits im vergangenen Jahr vier Richter des obersten litauischen Gerichts betreut.