Pressemitteilung Nr. 42/2005 vom 16.08.2005

"Kundenbefragung" beim Bundesverwaltungsgericht

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erhält überwiegend gute Noten: Bei einer Befragung von ca. 600 Anwaltsbüros und 400 Behörden nach ihren Erfahrungen mit dem Service und der Abwicklung der Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht hat nahezu die Hälfte der Angeschriebenen geantwortet und überwiegend gute Noten verteilt.


Service und Gesprächsbereitschaft des nichtrichterlichen und richterlichen Personals sowie die Durchführung der mündlichen Verhandlungen und die Außendarstellung des Gerichts wurden als gut bis sehr gut beurteilt. Als verbesserungsbedürftig erweist sich nach Auswertung der Fragebögen insbesondere das Parkplatzproblem, das durch die bevorstehende Fertigstellung der Tiefgarage am Bundesverwaltungsgericht im Jahr 2006 gelöst sein wird. Weitere Anregungen, die den praktischen Ablauf der Verfahren betreffen - wie z.B. Verbesserungen im Wartebereich des Gerichts und bei der Kontaktaufnahme mit den Richtern - hat das Bundesverwaltungsgericht bereits aufgegriffen.


Soweit die Verfahrensdauer als nur befriedigend angesehen wurde, dürfte sich diese Kritik nicht auf das eigentliche Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht, sondern auf die Dauer des gesamten gerichtlichen Verfahrens einschließlich der Vorinstanzen bezogen haben. Beim Bundesverwaltungsgericht werden Revisionsverfahren seit Jahren in durchschnittlich nur 9 bis 10 Monaten bis zum Urteil abgeschlossen; Beschwerdeverfahren dauern nur ca. drei Monate.