Bundesverwaltungsgericht

Was ist das Bundesverwaltungsgericht und welche Informationen stellt es auf die Internet-Seite?

Herzlich willkommen auf der Internet-Seite des Bundesverwaltungsgerichts. Es gibt Menschen, für die Alltags-Sprache schwer zu verstehen ist. Für diese Menschen haben wir eigene Informationen aufgeschrieben. Diese sind hier jetzt zu lesen.

Das Bundesverwaltungsgericht ist ein Gericht. Ein Gericht entscheidet darüber, was bei einem Streit rechtens ist. Das Ergebnis schreibt das Gericht in seiner Entscheidung so auf, dass jeder seine Gründe verstehen kann.

Zum Beispiel: Wenn jemand sich mit der Stadt über die Anlegung einer Straße durch einen Wald mit seltenen Tieren streitet, entscheidet das Gericht. Es schreibt dazu auf, ob die Straße gebaut werden darf. In der Entscheidung können die Betroffenen genau nachlesen, wie das Gericht zu der Entscheidung gekommen ist. Die Betroffenen müssen sich an die Entscheidung des Gerichts halten.

Die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts sind grundsätzlich endgültig. Aber das Gericht darf nur dann entscheiden, wenn an einem Streit die öffentliche Verwaltung beteiligt ist.

Zum Beispiel: Wenn jemand sich mit der Stadt über die Anlegung einer Straße durch einen Wald mit seltenen Tieren streitet, dann ist am Streit die öffentliche Verwaltung beteiligt. Aber wenn sich zwei Menschen über die Folgen eines Verkehrsunfalls streiten, dann ist die öffentliche Verwaltung nicht beteiligt.

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in den meisten Fällen nur, wenn vorher schon andere Verwaltungs-Gerichte über den Streit entschieden haben, aber ein Betroffener diese Entscheidung für falsch hält.

Zum Beispiel: Der Bürger hat sich mit der Stadt schon vor einem Gericht über die Straße gestritten. Das Gericht hat der Stadt recht gegeben. Der Bürger findet die Entscheidung falsch. Er kann jetzt zu einem weiteren Gericht gehen.

Weil das Streiten vor dem Bundesverwaltungsgericht sehr kompliziert ist, braucht man zur Unterstützung jemanden, der sich damit besonders gut auskennt.

Das ist zum Beispiel eine Rechtsanwältin oder ein Rechtsanwalt. Diese haben gelernt, was bei Streitigkeiten wichtig ist und wissen, was bei dem Streit zu tun ist.

Nur wenn dieser Helfer den Streit führt, prüft das Bundesverwaltungsgericht, ob das andere Gericht bei seiner Entscheidung einen Fehler gemacht hat.

Zum Beispiel: Der Bürger schreibt dem Gericht, warum er die Entscheidung falsch findet. Das Gericht darf den Streit nicht entscheiden. Wenn aber der Rechtsanwalt schreibt, kann das Gericht helfen.

Damit jeder prüfen kann, ob das Gericht bei seiner Entscheidung alles richtig macht, finden die Verhandlungen grundsätzlich öffentlich statt.

Zum Beispiel: Wenn das Gericht ohne Öffentlichkeit zu seiner Entscheidung kommt, verlieren die Menschen das Vertrauen zum Gericht. Sie wissen nämlich nicht, ob das Gericht alles für die Streitlösung getan hat. Und die Menschen wissen auch nicht, ob das Gericht die Betroffenen gerecht behandelt hat. Deswegen darf jeder die Verhandlung beobachten.

Die Termine für diese Verhandlungen veröffentlicht das Gericht auf dieser Internet-Seite. Bei besonders wichtigen Entscheidungen, die viele Leute interessieren, findet man auf der Webseite eine kurze Zusammenfassung der Entscheidung für die Öffentlichkeit in einer Pressemitteilung.

Zum Beispiel: Wenn jemand sich gegen den Bau einer neuen Straße durch einen Wald mit seltenen Tieren vor Gericht wehrt, interessiert das oft viele Menschen. Damit diese Menschen wissen, ob die Straße gebaut werden darf, gibt es die Pressemitteilungen. In einer Pressemitteilung ist dann kurz und in einfachen Worten aufgeschrieben, wie das Gericht den Streit entschieden hat.

Wenn der Streit entschieden ist, wird die Entscheidung auf diese Internet-Seite gestellt. So kann sich jeder darüber informieren, was das Gericht in einer Streitigkeit richtig fand. Dies ist wichtig, damit von nun an nicht mehr über einen solchen Fall gestritten werden muss.

Zum Beispiel: Ein Bürger will wissen, was bei dem Bau einer Straße durch einen Wald mit seltenen Tieren zu beachten ist. Er kann auf dem Internetauftritt danach suchen, was das Gericht dazu bei anderen Streitigkeiten bereits richtig gefunden hat.

Manche Entscheidungen sind nicht auf der Internet-Seite zu finden. Diese Entscheidungen können über diese Internet-Seite bestellt werden.

Zum Beispiel: Ein Bürger will wissen, was bei dem Bau einer Straße durch einen Wald mit seltenen Tieren zu beachten ist. Er findet eine Entscheidung nicht. Er kann diese Entscheidung aber über die Internet-Seite bestellen. Er bekommt sie dann vom Gericht geschickt.

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