Bundesverwaltungsgericht

Besuch der Kurie von Ungarn im Bundesverwaltungsgericht

Vom 19. bis 21. Juni 2016 besuchte eine Delegation der Kurie von Ungarn unter Leitung ihres Präsidenten Dr. Péter Darák das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Die bilateralen Fachgespräche widmeten sich vor allem vier Themen: der Amtsermittlung im Verwaltungsprozess, der materiellen Präklusion im Planungsrecht, dem Vertrauensschutz sowie dem laufenden Gesetzgebungsverfahren für eine Verwaltungsgerichtsordnung in Ungarn.

Die Kurie ist oberste Instanz für Streitigkeiten nicht-verfassungsrechtlicher Art in Ungarn. Anders als das Bundesverwaltungsgericht ist sie damit nicht ausschließlich für Verwaltungsstreitigkeiten zuständig, sondern zugleich oberstes Gericht in Zivil- und Strafsachen sowie für arbeits-, sozial- und steuerrechtliche Streitigkeiten. In Deutschland werden diese Aufgaben durch den Bundesgerichtshof, das Bundesarbeitsgericht, das Bundessozialgericht sowie den Bundesfinanzhof wahrgenommen.

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