Beschluss vom 30.11.2004 -
BVerwG 4 BN 46.04ECLI:DE:BVerwG:2004:301104B4BN46.04.0

  • Zitiervorschlag

    BVerwG, Beschluss vom 30.11.2004 - 4 BN 46.04 [ECLI:DE:BVerwG:2004:301104B4BN46.04.0]

Beschluss

BVerwG 4 BN 46.04

  • OVG Rheinland-Pfalz - 05.08.2004 - AZ: OVG 1 C 10081/04

In der Normenkontrollsache hat der 4. Senat des Bundesverwaltungsgerichts
am 30. November 2004
durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Paetow ,
den Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Jannasch und die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Dr. Philippbeschlossen:

  1. Das Beschwerdeverfahren wird eingestellt.
  2. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.
  3. Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren auf 5 000 € festgesetzt.

Die Antragstellerin hat ihre Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 5. August 2004 mit Schriftsatz vom 29. November 2004 zurückgenommen. Das Beschwerdeverfahren ist deshalb in entsprechender Anwendung von § 141 Satz 1, § 125 Abs. 1 Satz 1, § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen.
Die Kostenentscheidung folgt aus § 155 Abs. 2 VwGO. Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 47 Abs. 1 und Abs. 3 i.V.m. § 52 Abs. 1 GKG.

Gründe

Die Antragstellerin hat ihre Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 5. August 2004 mit Schriftsatz vom 29. November 2004 zurückgenommen. Das Beschwerdeverfahren ist deshalb in entsprechender Anwendung von § 141 Satz 1, § 125 Abs. 1 Satz 1, § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen.
Die Kostenentscheidung folgt aus § 155 Abs. 2 VwGO. Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 47 Abs. 1 und Abs. 3 i.V.m. § 52 Abs. 1 GKG.